"Niemand hat die Absicht eine Internetzensurstelle zu bauen”

Es wird ja derzeit in der BRD eine Zensurtechnik eingeführt, klang heimlich unter dem Begriff: Internetsperren zum Schutz vor Kindesmissbrauch…

Das das gelogen ist, und sowieso nichts bringt muss ich hier ja nicht erklären, wird sowieso tausend male erklärt.

für den, der immer noch “GLAUBT” was die Regierung sagt, ein kleines Video, dann kapierts auch der dümmste.

Hier wird gezeigt, wie die Internetsperre Funktioniert:

[youtube=http://www.youtube.com/watch?v=GUT_o23zqdk]

Hier die Anleitung, wie man sowas umgeht:

[youtube=http://www.youtube.com/watch?v=1NNG5I6DBm0]

 

Hier zur Onlinepetition:  https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=3860

Text der Petition

Wir fordern, daß der Deutsche Bundestag die Änderung des Telemediengesetzes nach dem Gesetzentwurf des Bundeskabinetts vom 22.4.09 ablehnt. Wir halten das geplante Vorgehen, Internetseiten vom BKA indizieren & von den Providern sperren zu lassen, für undurchsichtig & unkontrollierbar, da die “Sperrlisten” weder einsehbar sind noch genau festgelegt ist, nach welchen Kriterien Webseiten auf die Liste gesetzt werden. Wir sehen darin eine Gefährdung des Grundrechtes auf Informationsfreiheit.

Begründung

Das vornehmliche Ziel – Kinder zu schützen und sowohl ihren Mißbrauch, als auch die Verbreitung von Kinderpornografie, zu verhindern stellen wir dabei absolut nicht in Frage – im Gegenteil, es ist in unser aller Interesse. Dass die im Vorhaben vorgesehenen Maßnahmen dafür denkbar ungeeignet sind, wurde an vielen Stellen offengelegt und von Experten aus den unterschiedlichsten Bereichen mehrfach bestätigt. Eine Sperrung von Internetseiten hat so gut wie keinen nachweisbaren Einfluß auf die körperliche und seelische Unversehrtheit mißbrauchter Kinder.

 

Wieso eigentlich der ganze Wirbel könnte man meinen:

die Zensur beginnt ja er,

 

  • nächster schritt wird sein, das die Umgehung von Sperren eine Straftat darstellt
  • zweiter Schritt wird sein, das die unwirksamem DNS Sperre durch eine sichere Sperre abgelöst wird
  • dritter Schritt wird sein, die Zensur auszuweiten

Herzlich willkommen im “Vierten Reich”  – das ist Bücherverbrennung 2.0

 

wenn es soweit kommt:

Widerstandsrecht

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie

http://de.wikipedia.org/wiki/Widerstandsrecht

Unter dem Widerstandsrecht wird allgemein ein naturrechtlich bzw. durch ein positives Gesetz statuiertes Recht jedes Menschen verstanden, sich unter bestimmten Bedingungen gegen staatliche Gesetze auflehnen zu dürfen bzw. ihnen den Gehorsam zu verweigern. Die Existenz eines überpositiven, naturrechtlich begründeten Widerstandsrechts wurde und wird – teilweise auch in falscher Gleichsetzung mit dem zivilen Ungehorsam – in der politischen Philosophie, der Rechtsphilosophie und der Staatstheorie kontrovers diskutiert. In Deutschland garantiert Art. 20 Abs. 4 des Grundgesetzes (GG) das Recht eines jeden Deutschen, gegen jedermann Widerstand zu leisten, der es unternimmt, die in Art. 20 GG niedergelegte Staatsordnung (Föderalismusprinzip, Demokratieprinzip, Sozialstaatsprinzip, Gewaltenteilung, Gesetzesbindung der drei Gewalten, Republikprinzip, Freiheitlich Demokratische Grundordnung) zu beseitigen, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

 

hier ein Beispiel der Ausweitung von Internetzensur:

Musikindustrie will Internetsperren auch in Deutschland

http://www.golem.de/0905/67102.html

 

This entry was posted on Donnerstag, Mai 14th, 2009 at 18:40 and is filed under Nicht kategorisiert. You can follow any responses to this entry through the RSS 2.0 feed. You can leave a response, or trackback from your own site.

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